Nutzungsbedingungen
- Geltung der Nutzungsbedingungen
- Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen enthalten die ausschließlichen Bestimmungen für die Nutzung des Portals „sportubes“. Andere Bedingungen werden nicht akzeptiert.
- Leistungsbeschreibung
- Die FLEXable GmbH, #Anbieterkennzeichnung (Im Folgenden: „FLEXable“) ist ein Dienstleistungsanbieter für Sportler und Sportinteressierte. „FLEXable“ stellt mit „sportubes“ eine Internetplattform zur Verfügung, auf welcher der Nutzer ein Nutzerprofil einrichten kann sowie eigene Beiträge (persönliche Daten, Fotos, Filme, Veranstaltungsberichte, Erfahrungsberichte, Blogs) zielgruppenorientiert veröffentlichen sowie Kontakte knüpfen kann.
- Die gewerbliche Nutzung von „sportubes“ außerhalb der von „FLEXable“ angebotenen Services ist Nutzern untersagt, soweit keine ausdrückliche Zustimmung durch „FLEXable“ erteilt wurde. „FLEXable“ ist berechtigt im Umfeld der Beiträge des Nutzers vermarktete Werbung zu schalten.
- Die Nutzung der Dienste von „sportubes“ ist kostenlos. „FLEXable“ behält sich das Recht vor bestimmte Leistungen entgeltlich zu gestalten auf die dann gesondert hingewiesen wird.
- Einrichten eines Nutzerprofils
- Die Nutzung Dienste des Portals setzt die Einrichtung eines Nutzerprofils und Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen voraus. Mit der Einrichtung eines Nutzerprofils und der erstmaligen Anmeldung kommt zwischen „FLEXable“ und dem Nutzer ein Nutzungsvertrag über die Nutzung des Portals zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Die Anmeldung ist nur volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerprofil unverzüglich zu korrigieren. Der Nutzer ist verpflichtet auf Anfrage von „FLEXable“ seine Identität nachzuweisen. Nutzerprofile sind nicht übertragbar.
- Bei Einrichtung des Nutzerprofils legt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort fest. Der Benutzername darf nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer muss das Passwort geheim halten und den Zugang zum Nutzerprofil sichern. Er ist verpflichtet umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte für ein Missbrauch des Nutzerprofils durch Dritte gibt.
- Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ordentlich oder außerordentlich gekündigt werden. Kündigungen bedürfen der Textform.
- Datenschutz
- Mit der Einrichtung des Nutzerprofils willigt der Nutzer in die Speicherung und Verwendung seiner persönlichen Informationen ein. „FLEXable“ weist darauf hin, dass Daten und Beiträge von anderen Nutzern oder Dritten eingesehen werden können, soweit diese nicht als nicht öffentlich gekennzeichnet werden. Der Nutzer ist hiermit einverstanden. Als nicht öffentliche Daten gelten Name und Anschrift sowie Wahlweise die email Adresse der Nutzers.
- Der Nutzer ist damit einverstanden, dass „FLEXable“ zur Verbesserung der Dienste die bei der Nutzung von sportubes anfallenden persönlichen Daten speichert und verarbeitet. Dem Nutzer ist bekannt, das zum Betrieb Cookies eingesetzt werden können.
- „FLEXable“ gibt in keinem Fall persönliche Daten des Nutzers an Dritte weiter, es sei denn es besteht eine gesetzliche Pflicht hierzu.
- Das gesamte Nutzerprofil und die Beiträge werden bei Kündigung des Nutzungsvertrags gelöscht.
- Beiträge von Nutzern
- Nutzer haben die Möglichkeit auf „sportubes“ Beiträge zu speichern und zu veröffentlichen. „FLEXable“ kontrolliert die Beiträge der Nutzer nicht. Die Verantwortung für die eingestellten Beiträge übernimmt der Nutzer allein. Die Speicherung und Veröffentlichung durch „FLEXable“ erfolgt im Auftrag des Nutzers. „FLEXable“ erhebt keinen Anspruch auf Rechte an Beiträgen, die über die für die Speicherung und Veröffentlichung notwendigen Rechte hinausgehen.
- „FLEXable“ weist darauf hin, dass zur Speicherung und Veröffentlichung die Beiträge technisch verarbeitet werden (z.B. Bereitstellung auf Internetseiten, Übertragung über Netzwerke, Speicherungen, Aufbereitung in Suchmaschinen, Umformatierung). Hierzu erklärt der Nutzer sein Einverständnis. „FLEXable“ ist berechtigt die Beiträge auf dem Portal zu ordnen (Kategorisierung, thematische Hervorhebung etc.) Ein Recht auf bestimme Einordnung oder Platzierung besteht nicht.
- Der Nutzer garantiert, dass seine Beiträge keine Rechte Dritter verletzen bzw. er befugt ist, über die „FLEXable“ eingeräumten Nutzungsrechte zu verfügen. Diese Garantie umfasst insbesondere die Beachtung der unter § 6. angeführten Pflichten. Ist der Nutzer aus rechtlichen Gründen gehindert, die vorgenannte Versicherung abzugeben, oder kommen ihm Zweifel an seiner Befugnis, so wird er eine Veröffentlichung und Speicherung unterlassen bzw. den Beitrag löschen und „FLEXable“ unverzüglich darüber unterrichten, sobald ihm das Rechtshindernis bekannt geworden ist.
- Pflichten des Nutzers
- Dem Nutzer ist jede gewerbliche Nutzung von „sportubes“ untersagt, soweit keine ausdrückliche Einwilligung durch „FLEXable“ erteilt wurde.
- Beiträge, die andere Nutzer oder Dritte belästigen, verunglimpfen, bedrohen oder in sonstiger Weise ihre Persönlichkeitsrechte verletzen, sind nicht gestattet.
- Beiträge, die diffamierenden, anstößigen, pornographischen, rassistischen, volksverhetzenden oder in sonstiger Weise rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalts sind, oder auf solches verweisen sind nicht gestattet.
- Beiträge, die Computer-Viren oder andere sog. Maleware enthalten, sind nicht gestattet.
- Beiträge, welche urheberrechtlich geschützte Elemente enthalten, sind nicht gestattet, es sei denn, der Nutzer hat die erforderlichen Rechte daran.
- Der Nutzer hat alle Handlungen und Nutzungen der Dienste von „sportubes“ zu unterlassen, welche die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst.
- Sämtliche Handlungen, die auf die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten anderer Nutzer gerichtet sind, insbesondere mit elektronischen Mitteln, sind nicht gestattet.
- Folgen bei Nichtbeachtung der Nutzungsbedingungen oder sonstigen Rechtsverletzungen
- „FLEXable“ behält sich das Recht vor, den Nutzer vom einzelnen Diensten auszuschließen.
- „FLEXable“ ist berechtigt Beiträge, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen zu ändern oder zu entfernen. Dieses Recht begründet keine Pflicht zur Kontrolle der Beiträge auf Konformität mit den Nutzungsbedingungen oder dem Gesetz.
- Der Nutzer stellt „FLEXable“, die mit „FLEXable“ verbundenen Unternehmen, Mitarbeiter, Organe oder Gesellschafter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte gegenüber den Vorgenannten geltend machen wegen Verletzung von Rechten Dritter oder Verletzung sonstiger Rechte durch Beiträge des Nutzers oder sonstige Nutzung der Dienste von „sportubes“. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Das Mitglied ist verpflichtet, „FLEXable“ für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
- Verantwortlichkeit und Haftung von „FLEXable“
- „FLEXable“ übernimmt keine Verantwortung für die Beiträge der Nutzer. Insbesondere ist „FLEXable“ nicht für die Richtigkeit der Beiträge sowie für Missbrauch der Dienste durch den Nutzer verantwortlich. „FLEXable“ übernimmt keine Haftung für Links, die von Nutzern in Beiträgen angegeben sind. Das Herunterladen von Beiträgen und Dateien erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Insbesondere wird keine Haftung für Virenfreiheit oder Schutz vor Datenverlust übernommen.
- „FLEXable“ weist darauf hin, dass eine ständige Verfügbarkeit einzelner Dienste oder des gesamten Portals nicht garantiert werden kann. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte oder ständige Erreichbarkeit der Beiträge auf „sportubes“. Der Anspruch auf Nutzung der Dienste besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. „FLEXable“ beschränkt die Leistungen zeitweilig, wenn technische Umstände dies erforderlich machen, insbesondere für Wartungsarbeiten.
- „FLEXable“ übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Beiträge, die nur für einem bestimmten Nutzerkreis bestimmt sind, anderen Nutzern nicht zugänglich sind oder anderweitig veröffentlicht werden. Soweit die Dienste von „sportubes“ eine Zugriffskontrolle auf Beiträge ermöglichen, wird hierfür keine Funktionsgarantie übernommen.
- Die Haftung von „FLEXable“ für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrunde ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt und es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher, d.h. den Vertragszweck bestimmender Pflichten handelt, ausgeschlossen (1.) in Fällen einfacher Fahrlässigkeit der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen oder (2.) in Fällen grober Fahrlässigkeit nicht-leitenden Angestellter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Soweit „FLEXable“ dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung voraussehbar waren. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von „FLEXable“. Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für die Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens, für Garantien, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder anderer zwingender gesetzlicher Regelungen.
- Sonstige Regelungen
- „FLEXable“ ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
- „FLEXable“ ist berechtigt Dritte mit der Erbringung von Diensten oder dem Betrieb von „sportubes“ zu beauftragen oder den Betrieb des Portals jederzeit einzustellen.
- „FLEXable“ behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. In der E-Mail wird auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen werden.
- Auf das Vertragsverhältnis zwischen „FLEXable“ und dem Nutzer, insbesondere die Einräumung der Nutzungsrechte sowie auf diese Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
- Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Nürnberg.
- Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise inhaltlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.